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Sven Dirwehlis
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Warum dieser Hinweis? Die rechtliche Würdigung ist noch nicht erschöpfend geregelt. Insbesondere ist noch nicht geregelt, ob auch private Webseiten im Sinne des § 6 TDG auch als geschäftsmäßig angesehen werden können und eine entsprechende Anbieterkennung in Form der Angabe von Name und Anschrift des Webseitenanbieters erforderlich ist. Es wird derzeit einerseits die Auffassung vertreten, daß alle fortgesetzten Tätigkeiten als geschäftsmäßig angesehen werden müssen, unabhängig davon ob eine Gewinnerzielungsabsicht verfolgt wird oder nicht. Einer anderer Auffassung zufolge soll geschäftsmäßig nur derjenige handeln, der dieser Tätigkeit beruflich bzw. gewerblich nachgeht. Unproblematisch ist die Einordnung der Anbieterkennung nach § 6 MDStV, welcher diese direkt fordert.
Fazit: Unabhängig von der derzeit noch recht ungenauen Regelung bzw. Ausgestaltung der §§ 6 TDG, 6 MDStV gebietet die Netiquette entsprechende Anbieterangaben zu machen.